17.04. – Analoge und digitale Polizeikooperationen

Seit Jahren wird auf internationaler Ebene die Kooperation von Polizeien, Geheimdiensten und sonstigen “Sicherheitsbehörden” vorangetrieben: Gemeinsame Polizeitrainings, ein reger Informationsaustausch, Forschungsprojekte zur Wahl der richtigen Strategie und Technik bei der “Bewältigung von Großlagen”, der Einsatz verdeckter ErmittlerInnen und nicht zuletzt der Ausbau von EUROPOL und Aufbau einer europäischen Gendarmerie richten sich vor allem gegen international vernetzte Proteste, z.B. anlässlich von Gipfeln, Atommülltransporten oder internationalen Aktionstagen wie Blockupy Frankfurt.

Auch die digitale Welt gerät zunehmend in den Fokus der Behörden. Im Zuge der Auswertung “offener Quellen” werden soziale Netzwerke und Bloggingdienste wie facebook oder twitter teilweise verdeckt analysiert oder aktiv als Kommunikationsplattform genutzt. So ist die Polizei Münster siet Anfang des Jahres auf facebook vertreten und wirbt dort aktiv für den Polizeiberuf, die Polizei Hannover stellte erst kürzlich öffentliche Fahndungsaufrufe bei facebook nach massiver Kritik ein. Zur Abwehr von “Cybercrime” werden neue Behörden aufgebaut, in denen private Firmen, Polizeien und Geheimdienste kooperieren und neben Wirtschaftsspionage auch politischen Netzaktivismus verfolgen. Erst kürzlich legte das Bundesinnenministerium einen Gesetzesentwurf vor, nach dem das Bundeskriminalamt generell für “Cybercrime” zuständig werden soll.

Messen und Kongresse spielen in der internationalen Vernetzung der Polizei eine wichtige Rolle. Dort werden Kontakte zu privaten Dienstleistern und Herstellern von Sicherheitstechnik geknüpft und der formelle wie informelle Austausch zwischen den VertreterInnen der Behörden gepflegt. Die IPOMEX stellt hier keine Ausnahme dar. Ihr Ankündigungstext benennt den “grenzüberschreitenden Erfahrungsaustausch” und den “Ausbau der internationalen Zusammenarbeit” als Ziele der Messe. Als Besonderheit ist auf der IPOMEX die enge Kooperation mit der Deutschen Hochschule der Polizei zu werten, welche das Rahmenprogramm maßgeblich mitgestaltet.

In der Veranstaltung werden verschiedene Beispiele internationaler analoger und digitaler Polizeikooperation vorgestellt. Anhand dieser Fälle wollen wir diskutieren, was diese Entwicklung polizeilicher Zusammenarbeit und Strategie für soziale Bewegungen bedeutet und welche Konsequenzen daraus gezogen werden können. Zudem wird die Rolle polizeilicher (Aus-)Bildung anhand der Deutschen Hochschule der Polizeibeleuchtet.

17.04.2012 – 20 Uhr – Club Courage, Friedensstraße 42, Münster

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